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Nachlese: ZIVILGESELLSCHAFT IM DIALOG 2016

Mehr als 120 Personen nahmen am 14. September 2016 an der Veranstaltung ZIVILGESELLSCHAFT IM DIALOG in der Urania Wien teil. Gemeinnützig oder nicht gemeinnützig? Das war hier die Frage.

Die erste Paneldiskussion  stand unter dem Titel: Risiken und Nebenwirkungen der Gemeinnützigkeit. Ein Resümee könnte lauten: Der dritte Sektor ist eine heterogene Gruppe mit zahlreichen Aktivitäten.

 

Um Verbesserungen im Bereich der Steuerpolitik erzielen zu können, sind mehr Zusammenarbeit, wissenschaftliche Aufarbeitung, Vernetzung und Professionalisierung notwendig.  Deutschland und hier insbesondere das Ehrenamtsschutzgesetz sowie die behördliche Feststellung von Gemeinnützigkeit und Spendenbegünstigung (Feststellungsbescheid)  können als Vorbild dienen.

 

Doch auch bei unserem Nachbarn gibt es Handlungsbedarf, beispielsweise bei der Gefährdung des Gemeinnützigkeitsstatus von Organisationen durch ihre politische Arbeit.

 

In Österreich ist es in den letzten Jahren gelungen im Bereich des Stiftungsrechts Verbesserungen zu erzielen. Doch vor allem bei der Rechtssicherheit gibt es Handlungsbedarf:

Es braucht  eine deutliche Vereinfachung, Modernisierung und Deregulierung im Gemeinnützigkeitsrecht, damit gemeinnützige Organisationen ihre Tätigkeiten bestmöglich und sorgenfrei ausüben können.

 

Wertvolle Beiträge zur Paneldiskussion kamen von:

 

Univ. Prof. Dr. Markus Achatz, Partner bei LeitnerLeitner, Steuerberater, lehrt an der Johannes-Kepler-Universität Linz, zum Thema: "Rechtssicherheit bei der Mittelbeschaffung von gemeinnützigen Organisationen aus steuerlicher Sicht"

 

 

Stefan Winheller, Rechtsanwalt, LL.M. Tax (USA), Fachanwalt für Steuerrecht aus Frankfurt am Main, zum Thema: "Nach der Reform ist vor der Reform: Aktuelle Problemfelder im deutschen Gemeinnützigkeitsrecht nach dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts 2013"

 

 

Dr. Martin Melzer, LL.M., TEP, Müller Partner Rechtsanwälte, zum Thema: "Erfahrungen mit dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 aus der Sicht eines Stiftungsexperten"

 

 

Ein Klick auf das Foto eines Experten / einer Expertin führt Sie zum Video des jeweiligen Beitrags.

 

Doch wer ist eigentlich gemeinnützig beziehungsweise darf sich so nennen? lautete die Frage des zweiten Panels. Denn es entstehen immer mehr soziale Unternehmen, die durch unternehmerische Tätigkeiten soziale Probleme lösen wollen. Im Unterschied zu Non Profit Organisationen dürfen diese Gewinne an ihre Eigentümer ausschütten.

 

Zur Frage ob diese Art der unternehmerischen Tätigkeit ebenfalls als gemeinnützig bezeichnet werden kann und mit welchen steuerlichen Vorteilen oder Förderungen diese verbunden sein soll, gab es unterschiedliche Ansichten:

 

Während vielen Social Entrepreneurs ihre sinnvolle Tätigkeit wichtiger ist als die Ausschüttung von Gewinnen, sagen andere, dass Gewinnorientierte im Bereich der Gemeinnützigkeit und den vom Staat damit gewährten Vorteilen nichts zu suchen haben:

Hier bedarf es einer klaren und deutlichen Ausdifferenzierung sowie einer eigenen positiven Identität für engagierte Soziale UnternehmerInnen.

 

Die Denkanstöße kamen hier von:

 

ao. Univ. Prof.in  Dr.in Ruth Simsa, NPO & SE Kompetenzzentrum der WU Wien, zum Thema: "Der Dritte Sektor – Grenzen und Wirkungen“

 

 

 

 

Mag.a Katharina Meichenitsch, Diakonie Österreich, zum Thema: „Mehrwert von Gemeinnützigkeit am Beispiel sozialer Wohlfahrtsorganisationen"

 

 

 

 

Walburga Fröhlich, MA,  atempo Betriebsgesellschaft m.b.H., zum Thema: "Was unterscheidet social entrepreneurs von 'klassischen' gemeinnützigen Organisationen?"

 

 

Und wie schon beim ersten Panel von zahlreichen Teilnehmer/innen, die der expliziten Einladung, sich in die Diskussion "einzumischen" gerne folgten.

 

RGK / 15.9.2016

 

 

2. Österreichischer Vereins- und Verbandskongress

11. – 13. Oktober 2016, Hotel Vienna South – Hilton Garden Inn, Wien

"Update" Gemeinnützigkeit 2016

Auch dieses Jahr veranstaltete die SOLIDARIS Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH wieder ihr jährliches "Update" Gemeinnützigkeit in der Diplomatischen Akademie - dieses Mal mit der Sozialwirtschaft Österreich als Co-Veranstalter.

Studie: Ausgewählte Kernthemen des Gemeinnützigkeitsrechts im Rechtsvergleich (Deutschland, Schweden, Schweiz

finden Sie hier zum Download.

 

 

 

 

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